Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

Diese AGB gelten für:

die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf diese Anwendung
jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter auf rechtsverbindliche Weise

Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.

Nutzer werden gebeten, dieses Dokument sorgfältig zu lesen und zu verstehen.

Obwohl das Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande kommt, erkennt der Nutzer an, dass Apple in Fällen, in denen die App über den Apple App Store bezogen wurde, diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann.

Anbieter:

Adrian Dumke IT
Sonnenstraße 16
97990 Weikersheim, Deutschland
E-Mail: Adrian.Dumke@dumke-it.de

Das Wichtigste auf einen Blick

Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.

Nutzungsbedingungen

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf diese Anwendung die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.

Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.

Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein
Nutzer befinden sich nicht in einem Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als “Terrorismus unterstützendes Land” eingestuft wurde
Nutzer sind nicht auf einer Liste nicht oder eingeschränkt zugelassener Parteien der US-Regierung aufgeführt

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben. Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Er muss ein Passwort wählen, welches den höchsten über diese Anwendung möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.

Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.

Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet wurden.

Beendigung des Nutzerkontos

Nutzerkonten können jederzeit durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gelöscht werden.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.

Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.

Über diese Anwendung verfügbare Inhalte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über diese Anwendung verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dies vollständig zu gewährleisten. Nutzer werden gebeten, Beschwerden an die angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, Ansprüche gerichtlich oder außergerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über diese Anwendung verfügbaren Inhalten – "einige Rechte vorbehalten"

Alle Rechte an den Inhalten des Anbieters werden nach dem "einige Rechte vorbehalten"-Modell bereitgestellt. Inhalte Dritter, wie Marken, Logos oder Bilder, sind hiervon ausgenommen.

Weitere Informationen zur Nutzung dieser Inhalte finden Nutzer innerhalb dieser Anwendung.

Inhalte von Nutzern

Nutzer können eigene Inhalte auf dieser Anwendung hochladen, teilen oder bereitstellen. Durch das Hochladen versichern sie, berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften oder Rechte Dritter zu verletzen.

Einzelheiten zu zulässigen Inhalten sind im entsprechenden Abschnitt dieser AGB aufgeführt.

Rechte an Nutzerinhalten

Mit dem Hochladen räumen Nutzer dem Anbieter ein nicht ausschließliches, unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zur Nutzung und Pflege der Anwendung zu verwenden.
Soweit gesetzlich zulässig, verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit hochgeladenen Inhalten.
Alle Inhalte werden unter denselben allgemeinen Bedingungen bereitgestellt, die auch für andere Inhalte in der Anwendung gelten.
Nutzer sind allein für ihre Inhalte verantwortlich.
Der Anbieter kann Inhalte nach eigenem Ermessen filtern, moderieren, ablehnen, entfernen, löschen oder sperren, wenn diese gegen AGB verstoßen oder nachteilig für Nutzer, Dritte oder den Dienst sind.
Aus der Entfernung, Löschung oder Sperrung von Inhalten entstehen keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.
Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von allen Ansprüchen oder Schäden freizustellen, die aus ihren bereitgestellten Inhalten resultieren.

Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können über diese Anwendung auf externe Ressourcen von Dritten zugreifen. Der Anbieter hat keine Kontrolle über solche Ressourcen und übernimmt keine Verantwortung für deren Inhalt oder Verfügbarkeit.

Die Nutzungsbedingungen solcher Ressourcen ergeben sich aus den jeweiligen vertraglichen Bestimmungen der Dritten oder, hilfsweise, aus den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

DMCA-Meldungen

Rechteinhaber oder deren Lizenzgeber, die der Ansicht sind, dass Inhalte dieser Anwendung ihre Urheberrechte verletzen, können nach Maßgabe des Digital Millennium Copyright Acts (DMCA) eine Meldung einreichen. Die Meldung muss folgende Angaben enthalten:

Eigenhändige oder elektronische Unterschrift einer befugten Person
Genaue Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werkes
Beschreibung des angeblich verletzenden Inhalts und Angaben, die es dem Anbieter ermöglichen, diesen zu finden
Kontaktinformationen des Beschwerdeführers (Adresse, Telefonnummer, E-Mail)
Versicherung, dass die Nutzung des Materials nicht gestattet ist
Versicherung, dass die Angaben wahrheitsgemäß sind und die berechtigte Vertretung im Namen des Rechteinhabers erfolgt

Nichteinhaltung dieser Bedingungen kann die Wirksamkeit der DMCA-Meldung aufheben. Die Meldung muss an den Copyright Agent des Anbieters gerichtet werden.

Zulässige Nutzung

Die Anwendung und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß sowie im Einklang mit diesen AGB und geltendem Recht genutzt werden.

Nutzer sind verantwortlich dafür, dass ihre Nutzung keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Maßnahmen zu ergreifen, um seine berechtigten Interessen zu schützen, darunter:

Zugriff auf die Anwendung oder den Dienst verweigern
Verträge kündigen
Beanstandete Handlungen den zuständigen Behörden anzeigen

Dies gilt insbesondere, wenn Nutzer nachweislich oder vermutlich gegen Gesetze, diese AGB oder Rechte Dritter verstoßen, die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen oder den Anbieter bzw. Dritte beleidigen.

Verbot von sexueller Ausbeutung und Missbrauch von Kindern

Das Erstellen, Hochladen oder Verbreiten von Inhalten, die sexuelle Ausbeutung oder Missbrauch von Kindern darstellen oder fördern, ist ausdrücklich verboten. Dazu gehören unter anderem alle Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern.

Softwarelizenz

Alle Rechte an der Software und den technischen Lösungen, auf denen diese Anwendung basiert, stehen ausschließlich dem Anbieter und seinen Lizenzgebern zu.

Solange der Nutzer diese AGB einhält, räumt der Anbieter ein einfaches, widerrufbares, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software und andere integrierte Lösungen für die bestimmungsgemäße Nutzung des Dienstes zu verwenden.

Ein Zugriff auf den Quellcode oder die Weitergabe derselben ist nicht gestattet. Alle Rechte an Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen verbleiben beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern.

Sämtliche Nutzungsrechte erlöschen automatisch bei Beendigung der Vereinbarung. Nutzer dürfen die Software auf der zulässigen Anzahl an Geräten installieren und verwenden, müssen aber unter Umständen Updates installieren, um die Anwendung weiter nutzen zu können.

Neue Versionen der Software können eine separate Lizenz erfordern. Die Nutzung auf mehreren Geräten gleichzeitig kann eingeschränkt sein. Bei Ablauf der Lizenz ist die Software unverzüglich zu löschen.

API-Nutzungsbedingungen

Nutzer können über die API auf Daten zugreifen, die diese Anwendung betreffen. Jede Nutzung der API, auch durch Produkte oder Dienste Dritter, unterliegt diesen AGB und den nachstehenden Bestimmungen.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden oder Verluste, die aus der Nutzung der API durch den Nutzer oder durch Dritte entstehen, die über die API auf Daten zugreifen.

Kündigung und Vertragslaufzeit

Nutzer können Abonnements abschließen, um ein Produkt regelmäßig über einen festgelegten Zeitraum zu erhalten. Details zu Art und Umfang des Abonnements sowie den Kündigungsmodalitäten sind nachfolgend beschrieben.

Eine Kündigung durch den Nutzer ist jederzeit durch eine eindeutige Mitteilung an den Anbieter möglich. Hierzu können die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten oder – sofern verfügbar – die in der Anwendung bereitgestellten Funktionen verwendet werden.

Haftung und Schadloshaltung

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Anbieters für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes entstehen, ausgeschlossen oder beschränkt.

Nutzer verpflichten sich, den Anbieter, seine verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter und Partner von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die im Zusammenhang mit einer schuldhaften Verletzung dieser AGB, gesetzlichen Vorschriften oder Rechten Dritter entstehen. Dies schließt auch Kosten für Rechtsvertretung ein.

Diese Verpflichtung gilt auch für Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit den vom Nutzer bereitgestellten digitalen Produkten, einschließlich möglicher Mängelansprüche.

Haftungsbeschränkung

Nutzer haben keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Anbieter, soweit nicht gesetzlich ausdrücklich anders vorgesehen.

Ausgenommen hiervon sind Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder aus Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit, sofern die Anwendung ordnungsgemäß genutzt wurde.

Bei sonstiger Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur in Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.

Gemeinsame Bestimmungen

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung durchzusetzen, gilt dies nicht als Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung. Ein Verzicht gilt nicht als dauerhafter oder fortgesetzter Verzicht.

Serviceunterbrechung

Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen vorübergehend zu unterbrechen. Nutzer werden angemessen informiert.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder einstellen. Im Falle der Einstellung werden Nutzer die Möglichkeit erhalten, personenbezogene Daten gemäß geltendem Recht zu sichern, und etwaige nach Recht bestehende Ansprüche berücksichtigt.

Darüber hinaus kann der Dienst aus Gründen höherer Gewalt (z. B. Infrastrukturausfälle, Stromausfälle) zeitweise nicht verfügbar sein.

Weiterverkauf

Nutzer dürfen diese Anwendung oder den Dienst ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters, sei es direkt oder über ein autorisiertes Reseller-Programm, weder reproduzieren, kopieren, verkaufen noch weiterverkaufen.

Datenschutzerklärung

Informationen zur Nutzung personenbezogener Daten können Nutzer in der Datenschutzerklärung dieser Anwendung einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Marken, Patente und Designrechte im Zusammenhang mit dieser Anwendung, gehören ausschließlich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern und unterliegen dem Schutz der jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetze.

Marken, Logos, Handelsnamen, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder andere Kennzeichen, die in Verbindung mit der Anwendung erscheinen, bleiben Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und sind durch geltendes Recht und internationale Verträge geschützt.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB jederzeit ändern oder anpassen und informiert die Nutzer über wesentliche Änderungen. Die geänderten Bestimmungen gelten ab dem mitgeteilten Zeitpunkt.

Mit fortgesetzter Nutzung der Anwendung akzeptieren Nutzer die neuen Bedingungen. Wer dies nicht akzeptiert, muss die Nutzung einstellen und kann den Vertrag kündigen.

Jede frühere Version der AGB kann beim Anbieter eingesehen oder angefordert werden. Gesetzlich vorgeschriebene Vorabinformationen werden vom Anbieter bereitgestellt.

Abtretung

Der Anbieter kann Rechte und Pflichten aus diesen AGB unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers übertragen oder abtreten. Die Regelungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.

Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus diesen AGB ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht abtreten oder übertragen.

Kontakte

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Anwendung müssen an die im Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

US-Nutzer: Unwirksame Bestimmungen werden so angepasst, dass sie wirksam und durchsetzbar sind und dem ursprünglichen Zweck entsprechen. Die AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzer und Anbieter dar und haben Vorrang vor früheren Mitteilungen.

EU-Nutzer: Unwirksame Bestimmungen werden einvernehmlich ersetzt oder durch gesetzliche Bestimmungen ausgefüllt, sofern dies zulässig ist.

Nichtigkeit einzelner Bestimmungen führt nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, außer es handelt sich um wesentliche Vertragsbestandteile oder die verbleibenden Bestimmungen führen zu unzumutbarer Härte.

Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen dem Recht des Sitzes des Anbieters, soweit nicht zwingendes nationales Recht des Nutzers einen höheren Verbraucherschutz vorsieht.

Verbraucher in der Schweiz unterliegen dem Schweizer Recht. Nutzer in Brasilien, die als Verbraucher gelten, unterliegen der brasilianischen Gesetzgebung.

Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

Ausgenommen hiervon sind europäische Verbraucher und Nutzer in UK, Schweiz, Norwegen oder Island, die als Verbraucher handeln. Für brasilianische Verbraucher gelten die entsprechenden lokalen Regelungen.

Barrierefreiheit

Der Anbieter bemüht sich, Inhalte für Nutzer mit Behinderungen zugänglich zu machen. Nutzer mit Einschränkungen sollten Probleme detailliert beschreiben, damit der Anbieter diese umgehend beheben kann, sofern dies technisch machbar ist.

Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise

Diese Anwendung (oder diese Anwendung)

Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.

Vereinbarung

Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.

Brasilianisch (oder Brasilien)

Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in Brasilien aufhalten.

Geschäftsnutzer

Jeder Nutzer, der nicht als Verbraucher handelt.

Digitales Produkt

Ein Produkt, das aus Folgendem besteht:

Inhalten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden
einem Dienst, der die Erstellung, Verarbeitung, Speicherung oder den Zugriff auf digitale Daten ermöglicht oder die gemeinsame Nutzung oder Interaktion mit digitalen Daten erlaubt, die vom Nutzer selbst oder von einem anderen Nutzer hochgeladen oder erstellt wurden.

Europäisch (oder Europa)

Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.

Anbieter (oder Wir)

Ist die natürliche oder juristische Person, die diese Anwendung und/oder den Dienst den Nutzern zur Verfügung stellt.

Dienst

Der durch diese Anwendung erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf der Anwendung beschrieben.

AGB

Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes und/oder dieser Anwendung anwendbar sind, einschließlich aller zugehörigen Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Nutzer (oder Sie)

Jede natürliche oder juristische Person, die diese Anwendung verwendet.

Verbraucher

Nutzer, die nach anwendbarem Recht als Verbraucher gelten.